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Wirecard und Greensill – Wie arbeiten eigentlich die deutschen Aufsichtsbehörden?

Eigentlich wollten die meisten die Schlagwörter BaFin und Wirtschaftsprüfer nach dem Jahr des Wirecard-Skandals gar nicht mehr hören. Dennoch landeten genau diese Begriffe in der letzten Zeit neben den Berichten über den Wirecard-Untersuchungsausschuss immer wieder in den Schlagzeilen. Grund dafür ist das Insolvenzverfahren um die Bremer Greensill Bank, welche mittlerweile auch noch wegen Bilanzfälschung beschuldigt wird.

Während bei Wirecard mittlerweile ein großangelegter und vorsätzlicher Betrug durch vorgetäuschte Zahlungsflüsse und gefälschte Bilanzen festgestellt werden konnte ist die Situation um die Greensill Bank zunächst weniger eindeutig. Die Bremer Bank wurde vor wenigen Tagen von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen, kurz BaFin, wegen drohender Überschuldung geschlossen und kurze Zeit später ein Insolvenzantrag eingereicht. Laut BaFin gehe es dabei allerdings nicht nur um drohende Zahlungsunfähigkeit, sondern auch um Bilanzfälschung, weshalb die Aufsichtsbehörde nun zusätzlich Strafanzeige erstattete. Was genau passiert ist und inwieweit die Vorwürfe der BaFin berechtigt sind wird sich erst in den kommenden Wochen zeigen, da über laufende Verfahren von den meisten Seiten nicht gesprochen wird.

Was bleibt ist aber der Eindruck, einen bekannten Skandal noch einmal zu erleben, wenn auch nicht in einem solchen Ausmaß. Ähnlich wie im Fall Wirecard wurde die BaFin laut dem Bundesverband deutscher Banken schon vor Monaten auf Ungereimtheiten bei den Vorgängen der Greensill Bank hingewiesen, ohne dass von Seiten der Aufsichtsbehörden wirklich etwas getan wurde.

Gleichzeitig wurden dem Wirtschaftsprüfungsunternehmen Ebner Stolz, welches in den letzten Jahren die Jahresabschlüsse der Bremer Bank geprüft hat, Mängel vorgeworfen und eine Untersuchung eingeleitet. Fast ironisch wirkt dabei die Tatsache, dass genau wie bei Wirecard die Wirtschaftsprüfer von KMPG bei einer erneuten Untersuchung der Bilanzen auf fehlende Forderungen gestoßen sind.

All diese Parallelen werfen natürlich die Frage auf, wie die Finanzaufsicht in Deutschland eigentlich funktioniert und wie derartige Skandale lange Zeit unentdeckt bleiben können.

Zunächst einmal muss dabei unterschieden werden zwischen staatlicher und privater Aufsicht. Jedes Unternehmen, welches zum Beispiel an der Börse gehandelt wird oder private Investoren hat, muss am Ende eines Geschäftsjahres in einem Jahresabschluss seine Einkünfte, Schulden und Ausgaben vorlegen. Dieser Jahresabschluss wird dann von einem privaten Wirtschaftsprüfungsunternehmen wie zum Beispiel EY oder KMPG geprüft und unterschrieben. Im Fall Wirecard hat sich gezeigt, dass zwischen Unternehmen und Wirtschaftsprüfer eine gewisse Abhängigkeit besteht, da ein Unternehmen wie EY einen großen Kunden verliert, wenn sie deren Jahresabschluss nicht unterzeichnet. Dies ist einer der Gründe, warum große Bilanzskandale lange unentdeckt bleiben, da den Wirtschaftsprüfern vertraut wird und auch vertraut werden muss, da sonst kein Kapitalgeber sicher sein kann, dass sein Geld in den richtigen Händen landet.

Zum anderen gibt es die BaFin, eine staatliche Aufsichtsbehörde, die allerdings nur für Unternehmen im Finanzsektor zuständig ist, also Banken, Versicherer und natürlich den Wertpapierhandel.

Bei der Greensill Bank wurde sichtbar, welche Kompetenzen die BaFin hat: Sie kann Banken schließen und ein Insolvenzverfahren einleiten. Doch warum nutzt die BaFin diese Kompetenzen nicht, um derartige Skandale schon früher zu verhindern?

Ein großes Problem in beiden Fällen war die Informationsbeschaffung. Die BaFin ist bei ihrer Kontrolle auf Informationen von außen angewiesen, im Fall Greensill war es der Bundesverband deutscher Banken, welcher die BaFin auf Unregelmäßigkeiten aufmerksam machte, bei Wirecard waren es Investigativ-Journalisten, die den Milliarden Betrug aufdeckten.

Allerdings haben beide Skandale gezeigt, dass die BaFin nur langsam reagiert und teilweise sogar in die falsche Richtung ermittelt. Bei Wirecard ist das Vorgehen der BaFin als besonders absurd aufgefallen, da sie die Berichte von Short-Sellern und deren Entdeckungen in Bezug auf die Bilanz von Wirecard als Marktmanipulation einstuften und für kurze Zeit jegliche Leerverkäufe der Wirecard Aktie verbot.

Eine mögliche Erklärung für dieses Verhalten liefern die Berichte über Insiderhandel der Mitarbeiter der BaFin, die Aktien des Unternehmens besaßen und vermutlich aus diesem Grund keine großen Untersuchungsmaßnahmen ergriffen.

All diese Vorwürfe, Verstrickungen und Mängel in der Aufsicht von Unternehmen und Banken zeigen, dass die Finanzaufsicht in Deutschland an ihrer Aufgabe, für einen sicheren und fairen Markt zu sorgen, gescheitert ist. Dabei gibt es nicht nur Mängel innerhalb der Behörde, sondern auch strukturelle Probleme bei Fragen der Verantwortlichkeit und der Abhängigkeiten.

Inwieweit die angekündigte Reform vom Finanzminister Scholz diese Probleme beseitigen wird bleibt offen, doch der Druck auf die Behörden ist enorm hoch und weitere Skandale wie Wirecard oder Greensill kann sie sich nicht mehr erlauben.

Max Knopp