Politische Bildung ist das Fundament der Demokratie

Politische Bildung ist das Fundament der Demokratie

Haselhoff schlägt AfD

Am letzten Sonntag, also dem 6. Juni, waren alle über 18 jährigen Bürger in Sachsen-Anhalt dazu aufgefordert eine neue Landesregierung zu wählen. MIt einer 60 prozentigen Wahlbeteiligung wurde eine neue und alte Regierung gewählt.

Seit 2002 stellt die CDU die Regierung des Bundeslandes. Seit 2011 wird diese von Ministerpräsident Reiner Haseloff geführt. Zuletzt koalierte die Union mit der SPD und den Grünen, um als eine sogenannte “Kenia-Koalition” eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden.  

Als größter Gewinner geht die CDU aus der Wahl hervor. Mit seinem Amtsbonus und einer sehr starken Abgrenzung gegenüber der AfD konnte Haselhof die Union zu einem Plus von rund sieben Prozent, im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2016, führen. Auch die FDP und das Bündnis 90/Die Grünen konnten ihre Ergebnisse verbessern, wobei die Zuwächse von 1,5% und 0,7% sich in Grenzen halten. Für die Freien Demokraten bedeutete dies aber der Wiedereinzug in den Landtag in Magdeburg. 

AfD, DIE LINKE und die Sozialdemokraten mussten hingegen ein Minus in Kauf nehmen. Dennoch blieb die “Alternative” für Deutschland die zweit stärkste und DIE LINKE drittstärkste Kraft in Sachsen-Anhalt.   

Für eine Regierungsbildung gäbe es mit diesen Wahlergebnissen verschiedene Möglichkeiten. So wären rechnerisch und inhaltlich vier Optionen möglich, wobei jedoch eine bereits vom Tisch ist. 

So haben die Grünen bereits eine Neuauflage der Kenia-Koalition ausgeschlossen. Dennoch könnten sie in einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP eine Regierung bilden. Ebenfalls möglich wäre die Bildung einer rot (SPD), schwarzen (CDU) Regierung. Um eine stabile Stimmenmehrheit sichern zu können, steht ebenfalls die Deutschland-Koalition im Raum, in welche neben CDU und Sozialdemokraten auch die FDP mit eingebunden wäre. Noch ist jedoch offen mit wem Haselhoff in den nächsten fünf Jahren in Sachsen-Anhalt regieren möchte. 

Hannes Ahrens