Politische Bildung ist das Fundament der Demokratie

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Die Wahl in Amerika – Welche Auswirkungen hatten die Ereignisse auf die Demokratie?

In Kürze: Am 4. November fanden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Der aktuelle US-Präsident erklärte sich vor dem Ende der Aufzählung von allen Stimmen zum US-Präsidenten. Seit sein sein Gegner zum Wahlsieger erklärt wurde, spricht er vom Wahlbetrug. Donald Trump probiert mit Klagen das Ergebnis anzufechten, hat damit aber keinen Erfolg. Dennoch glauben ihm viele Amerikaner, was gefährliche Folgen haben könnte.

Am 4. November dieses Jahres spielte sich in den USA ein Ereignis ab, das nur alle 4 Jahre stattfindet: Millionen von Menschen gingen wählen, um zu bestimmen, wer ihr nächster Präsident sein soll. Es trat Donald Trump für die Republikaner und Joe Biden für die Demokraten an. Weitere Kandidaten blieben in ihren Ergebnissen weit unter fünf Prozent zurück. Diese Wahl wurde im Vorhinein als möglicher „Erdrutsch“ bezeichnet, es wurde erwartet, dass entweder Biden mit einer überwältigenden Mehrheit gewinnt, oder die Republikaner auf den letzten Metern doch noch genug Stimmen mobilisieren können. Amerika ist ein Land, das auf eine lange Geschichte der Demokratie zurückblicken kann und deshalb auch immer mit Stolz und Selbstverständlichkeit auf das geblickt hat, was sein System geleistet hat. Doch diese Wahl drohte die amerikanische Demokratie in ihren Grundfesten zu erschüttern.

Es stellte sich die Frage, ob das System das, was kommen würde, verkraften kann.

Amtierender Präsident ist ein Mann, dessen Narrativ die Ablehnung von Fakten ist und der seine Anhänger durch Feindbilder mobilisiert. Er weigert sich, den Klimawandel zu bekämpfen, und ist im Zuge dessen aus dem Pariser Klimaabkommen ausgetreten. Vor der Corona Pandemie sah Donald Trump seinen Wahlsieg wohl kaum gefährdet, doch dann traf das Land und die Welt eine Krise, die jeden einzelnen Menschen betreffen würde. Der Präsident, der die Corona-Pandemie nicht ernst nimmt und sich mehr damit beschäftigt ihren Ursprung als China-gemacht darzustellen und weniger damit, die schwerwiegenden Folgen für sein Land zu bekämpfen, sah plötzlich seine Wähler schwinden.

Denn ihm gegenüber standen Joe Biden und seine Vizepräsidentin Kamala Harris, die, ohne im Amt zu sein, einen Plan zur Pandemie-Bekämpfung entwickelten und vermittelten, als hätten sie die Lage mit Amtsübernahme im Griff.

Und dann geschah das, worauf wohl der Großteil der westlichen Hemisphäre hoffte: Biden überholte Trump in immer mehr Staaten und gewann die Wahl. Doch Trump erkannte dies nicht an, sondern erklärte sich, weit bevor die Stimmen ausgezählt waren zum wiedergewählten Präsidenten. Andere republikanische Stimmen, auch die des Vize-Präsidenten Mike Pence, blieben stumm. Kaum einer wagte den umfundierten Behauptungen des Präsidenten zu folgen. Kurz darauf ging Biden vor die Kameras und betonte noch einmal, dass er mit der Verkündung des Wahlausgangs warten würde bis auch die allerletzte Stimme ausgezählt sei. Schnell kristallisierte sich heraus, dass das Endergebnis von wenigen Staaten abhängen würden: Georgia, Nevada, Pennsylvania, Michigan und Wisconsin. Anfangs waren alle Augen auf Nevada gerichtet, was dazu führte, dass sich bewaffnete Trump-Anhänger vor den Wahllokalen versammelten und eine polizeiliche Bewachung der Auszählung erforderlich machten.

Solche und ähnliche Aktionen waren zwar von manchen vorhergesagt und von vielen befürchtet worden und dennoch erschütterten und erschüttern sie die Grundfesten der amerikanischen Demokratie. Selbst als viele Staaten noch einmal ausgezählt wurden, das Wahlergebnis feststand, alle Klagen von Donald Trump, auch am Supreme Court, abgeschmettert wurden und Joe Biden offiziell als President-elect feststand, hörte der amtierende Präsident nicht auf, von einem gefälschten Wahlergebnis zu sprechen.

Die amerikanische Demokratie konnte in den letzten Wochen zeigen, dass sie trotz aller Versuche sie zu untergraben, dann funktioniert, wenn es nötig ist. Viele Gouverneure schafften es seeskalierend zu wirken und ihrem Staat eine gerechte und freie Wahl zu ermöglichen. Sie meisterten die Auszählung, sowie die mehrfach angeforderten Nachzählungen. Dank einem breiten Netz aus ehrenamtlichen Wahlhelfern konnte die Frage nach dem nächsten legitimen Präsidenten schnell, aber genau, beantwortet werden. Die Gerichte kamen ihrer Aufgabe nach, Klagen unvoreingenommen zu bearbeiten und ein Urteil nach der Gesetzgrundlage zu fällen, sodass die Amerikaner heute ein Wahlergebnis haben, von dessen Korrektheit sie ausgehen können und sollten.

Diese Ereignisse lassen hoffen, dass die Amtsübergabe gesittet und den Gesetzen entsprechend von statten geht und Joe Biden so am 20.01 die Amtsgeschäfte übernehmen kann. Es bleibt zu hoffen, dass mit dem neuen Präsidenten die amerikanische Demokratie wieder zu alter Stärke finden und die USA ihrer weltweiten Führungsrolle wieder gerecht werden kann.

Diese Wahl erinnert uns auch daran, dass unser europäische Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern es unerlässlich ist, sie zu schützen und für ihr Weiterbestehen zu kämpfen.

Von Simon Fetscher, Stine Bartram